Gesundheitspolitik

Politische Stellungnahmen der BundesArbeits-Gemeinschaft der PatientInnenstellen - BAGP

Silikonskandal bei Brustimplantaten
Die BAGP hat am 25.01.2012 eine Stellungnahme zum aktuellen Silikonskandal bei Brustimplantaten abgegeben: "Krebserregende Brustimplantate. Wer trägt Schuld und Kosten? Patientinnen müssen für ihre Gesundheit und Kostenunterstützung kämpfen". Mehr ... (152 kb, pdf)

Referentenentwurf zum Patientenrechtegesetz unzureichend
Ärzteverbände begrüßen, Patientenorganisationen und viele andere kritisieren den Referentenentwurf für ein Patientenrechtegesetz. So auch die BAGP in ihrer Pressemeldung vom 21.01.2012 (106 kb, pdf): es gibt wenig Neues, sondern lediglich eine Zusammenfassung bestehender Regelungen.

Zum Versorgungsstrukturgesetz-Entwurf
Die BAGP begrüßt ein Gesetzesvorhaben, das die Versorgungsstruktur verbessern soll. Der vorliegende Entwurf des Versorgungsstrukturgesetzes orientiert sich jedoch zu stark an den Interessen der Leistungserbringer. Zu der Anhörung am 19.10.2011 hat die BAGP eine Stellungnahme vorgelegt, mehr dazu hier (160kb, pdf)

Grundlagenpapier über Patientenrechte
Am 13.5.2011 hat die BAGP eine Stellungnahme zum Grundlagenpapier über Patientenrechte abgegeben, das vom Patientenbeauftragten der Bundesregierung und den Bundesministerien für Gesundheit und Justiz erstellt wurde. Das Dokument finden Sie hier (171kb, pdf)

Praxisgebühr / Zuzahlungen
Die BAGP hat eine Stellungnahme zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE für die Anhörung im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages zum Thema "Praxisgebühr und andere Zuzahlungen abschaffen -Patientinnen und Patienten entlasten (BT-Drs. 17/241)" abgegeben, die Sie hier (205kb, pdf) nachlesen können.